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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von

WILD MEDIADESIGN
Timo Wild
Belmbracher Str.50
D-91154 Roth

nachfolgend "WILD MEDIADESIGN" genannt.

1. Anwendungsbereich

1.1 - Diese AGB finden Anwendung auf sämtliche Verträge von WILD MEDIADESIGN. Es gelten diese AGB ausschließlich. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Sie werden nur mit ausdrücklicher Anerkennung durch WILD MEDIADESIGN rechtsverbindlich.

1.2 - Diese AGB gelten zudem für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.3 - Mündliche Nebenabreden sind in Textform zu dokumentieren. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder - fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch WILD MEDIADESIGN.

2. Angebote, Vertragsschluss

2.1 - Angebote von WILD MEDIADESIGN sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich zugesichert werden. Es gelten die allgemeinen Preisbestimmungen nach § 4 dieser AGB.

2.2 - Der Vertrag kommt mit Unterzeichnung durch beide Parteien zustande.

3. Leistungsumfang

3.1 - WILD MEDIADESIGN bietet Dienstleistungen im Bereich Web und Print an (Werbung, Marketing, Kommunikation). Er erbringt seine Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von WILD MEDIADESIGN, wenn dies ausdrücklich im Pflichtenheft vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche richten sich nach § 6 dieser AGB

3.2 - WILD MEDIADESIGN ist zu Teillieferungen berechtigt.

3.3 - Zur Vertragsdurchführung wird der Kunde das erforderliche Basismaterial, insbesondere Texte, Daten, bewegte und unbewegte Bilder, Illustrationen, Graphiken, Logos und sonstige Materialien und Informationen an WILD MEDIADESIGN übergeben. Die Beschaffung weiteren Basismaterials ist von WILD MEDIADESIGN nicht geschuldet.

4. Preise und Zahlung

4.1 - Die Leistungen von WILD MEDIADESIGN sind gemäß der vereinbarten - und im Pflichtenheft festzuhaltenden - Beträge zu vergüten. Auch der Zahlungsplan wird im Pflichtenheft geregelt. Versandkosten und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine andere Regelung im Pflichtenheft vereinbart wurde.

4.2 - Zusatzleistungen, die nicht im Pflichtenheft enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

  • des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter oder unvollständiger Form,
  • von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
  • von Aufwand für Lizenzmanagement,
  • in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
  • außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

4.3 - Im Fall des Zahlungsverzugs des Kunden ist WILD MEDIADESIGN berechtigt, einen pauschalierten Verzugsschaden in Höhe von 10 Prozent Zinsen jährlich zu verlangen. Der Kunde hat das Recht nachzuweisen, dass WILD MEDIADESIGN infolge des Verzugs kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.

5. Fristen und Leistungshindernisse

5.1 - Liefertermine oder -fristen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Schriftform. Ist für die Leistung von WILD MEDIADESIGN die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

5.2 - Bei Verzögerungen infolge von

  • Veränderungen der Anforderungen des Kunden
  • nicht rechtzeitiger Lieferung von notwendigen Unterlagen durch den Kunden oder seiner Erfüllungsgehilfen oder
  • nicht erteilter schriftlicher Freigabe durch den Kunden,

verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

5.3 - Soweit WILD MEDIADESIGN Seine vertraglichen Leistungen infolge von Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für sie unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für WILD MEDIADESIGN keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

5.4 - Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

6. Änderungen des Plichtenheftes

6.1 - Der Kunde kann bis zur Endabnahme der Werke eine Änderung und/oder Ergänzung des Pflichtenhefts verlangen. WILD MEDIADESIGN wird in diesem Fall die Arbeiten unterbrechen und prüfen, ob die Änderung technisch durchführbar und unter Berücksichtigung der betrieblichen Leistungsfähigkeit von WILD MEDIADESIGN zumutbar ist und ob sich aus einer Umsetzung ein bis dahin nicht zugrunde gelegter Mehraufwand an Kosten und Zeit für WILD MEDIADESIGN ergibt.

6.2 - Ist der Mehraufwand im Verhältnis zu den vereinbarten Konditionen aus Sicht von WILD MEDIADESIGN unverhältnismäßig, werden die Vertragspartner innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der schriftlichen Stellungnahme von WILD MEDIADESIGN über eine Anpassung des Vertrages verhandeln. Falls eine Einigung innerhalb der vorbezeichneten Frist nicht erzielt werden kann, wird der Vertrag von WILD MEDIADESIGN ohne Berücksichtigung des Änderungsverlangens ausgeführt. Das Recht des Kunden zur Kündigung dieses Vertrages nach § 649 BGB bleibt unberührt.

7. Abnahme

7.1 - Der Kunde erklärt die Abnahme der Leistungen oder Teilleistungen von WILD MEDIADESIGN durch Abgabe einer Freigabeerklärung.

7.2 - Die Leistungen von WILD MEDIADESIGN gelten als abgenommen, wenn sie die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat

a) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 10 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,

b) oder der Kunde die Arbeitsleistungen oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte bereits verwendet, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von WILD MEDIADESIGN erbrachten Leistungen beruht.

7.3 - Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

8. Mitwirkungspflicht

8.1 - Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem zu verwendende Grafiken und Fotos, zeitgerecht zur Verfügung stellen.

8.2 - Soweit WILD MEDIADESIGN dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit WILD MEDIADESIGN keine Korrekturaufforderung erhält.

8.3 - Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und ggf. EDVtechnischer Sicht und bei digitalen Arbeitsleistungen für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.

8.4 - Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen auftreten, wird der Kunde Ost-Kombinat unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, eMail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon schriftlich unterrichten.

8.5 - Autorenkorrekturen und Änderungswünsche seitens des Kunden sind WILD MEDIADESIGN ebenfalls schriftlich mitzuteilen, um eine korrekte Umsetzung zu ermöglichen.

9. Urheberrechte

9.1 - WILD MEDIADESIGN räumt dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den kreativen Werken der Arbeitsleistung ein.

9.2 - WILD MEDIADESIGN geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. Der Kunde stellt WILD MEDIADESIGN diesbezüglich von der Haftung frei.

9.3 - WILD MEDIADESIGN nimmt für ihre Arbeitsleistungen ggf. auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial wie digitale Bilder) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die WILD MEDIADESIGN keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. WILD MEDIADESIGN wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

9.4 - WILD MEDIADESIGN kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen.

9.5 - Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Nutzung der Arbeitsleistung nutzen. Wird WILD MEDIADESIGN vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde WILD MEDIADESIGN gegenüber zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

9.6 - Der Kunde ist verpflichtet, WILD MEDIADESIGN über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder WILD MEDIADESIGN dabei zu unterstützen.

9.7 - Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von WILD MEDIADESIGN z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er WILD MEDIADESIGN unverzüglich darüber informieren.

10. Gewährleistung

10.1 - Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch WILD MEDIADESIGN bis zum Zeitpunkt der Reinzeichnung ausgebessert oder ausgetauscht.

10.2 - WILD MEDIADESIGN behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

10.3 - Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Werke von der im Pflichtenheft vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen.

10.4 - Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

10.5 - Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten, angemessenen Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

10.6 - Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde gegenüber WILD MEDIADESIGN binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines eingeschriebenen Brief rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei WILD MEDIADESIGN innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen unter Einhaltung o.a. Form gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden.

11. Haftung

11.1 - Für Rechtsmängel, Garantien und Kardinalspflichten haftet WILD MEDIADESIGN unbeschränkt.

Dies gilt auch für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für vorsätzliche Pflichtverletzungen durch WILD MEDIADESIGN sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11.2 - Für grob fahrlässige Pflichtverletzungen wird die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.3 - Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

11.4 - Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird - soweit im Einzelfall gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

12. Datenschutz und Geheimhaltung

12.1 - WILD MEDIADESIGN speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).

12.2 - Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.

12.3 - Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln.

12.4 - WILD MEDIADESIGN weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

13. Mitteilungen

13.1 - Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (eMail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

13.2 - Die eMail muss den Namen und die eMail- Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

13.3 - Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.

13.4 - Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene eMail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Die Verbindlichkeit der eMail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

14. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Nürnberg,
soweit gesetzlich zulässig.

15. Anwendbares Recht, Erfüllungsort

15.1 - Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts.

15.2 - Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Roth vereinbart.

 

Stand: März 2015

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